Umfassend ist eine Modernisierung dann,

  1. wenn sie einen wesentlichen Bauaufwand erfordert
  2. und zudem einen solchen Umfang aufweist, der eine Gleichstellung mit Neubauten gerechtfertigt erscheinen lässt, für die das Gesetz ebenfalls anordnet, dass die Mietpreisbremse keine Anwendung findet.

Die Bezeichnung „umfassend“ betrifft somit

  1. nicht nur den Investitionsaufwand,
  2. sondern auch die qualitativen Auswirkungen auf die Gesamtwohnung.

Daher ist auch zu berücksichtigen, ob die Wohnung in mehreren wesentlichen Bereichen verbessert wurde, insbesondere

  • Sanitär
  • Heizung
  • Fenster
  • Fußboden
  • Elektroinstallation
  • energetische Eigenschaften.

Im konkreten Fall hatten die Verbesserungsmaßnahmen noch nicht einen solchen Umfang aufgewiesen, dass eine Gleichstellung mit einem Neubau gerechtfertigt gewesen wäre. Es bedurfte daher keiner Klärung, ob es sich bei sämtlichen baulichen Maßnahmen um eine Modernisierung handelte. Die von dem Vermieter geltend gemachten baulichen Maßnahmen beschränkten sich auf die Erneuerung der Fußböden sowie eine Verlegung von Küche und Bad inklusive der Verlegung und Erneuerung der Anschlüsse und der Elektroinstallation, während Arbeiten an wesentlichen Bereichen wie an Heizung und Fenstern sowie energetische Maßnahmen (Dämmung) nicht vorgenommen wurden.


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Über den Autor Dr. Elmar Bickert

Rechtsanwalt in Berlin, spezialisiert auf das Immobilien- und Baurecht aus dem Blickwinkel des gesamten Lebenszyklus von Immobilien, auf das Energierecht, das Umweltrecht und auf Sustainable Real Estate.