Wichtige Entscheidung des BGH zu Immobilientransaktionen: Eine aktuelle Entscheidung des BGH kommt unscheinbar daher, hat es aber in sich.
Mängel beim Wohnungs- und Hauskauf: Käufer kann Kaufpreiszahlung verweigern
Autor: Dr. Elmar Bickert
Rechtsanwalt in Berlin, spezialisiert auf das Immobilien- und Baurecht aus dem Blickwinkel des gesamten Lebenszyklus von Immobilien, auf das Energierecht, das Umweltrecht und auf Sustainable Real Estate.
Frischer Wind für Erneuerbare Energien: Neues zu Wind-Abstandsflächen und Photovoltaik-Deckel
"Geiselnahme" beendet: Bundesregierung verkündigt Einigung und kündigt Gesetzesentwurf an, auch zu Planungs- und Genehmigungsprozessen. Die Umweltministerkonferenz beschließt weitere Forderungen.
BGH zur Grundsteuer im Gewerbemietvertrag: Neues zu den Anforderungen an die Betriebskostenumlage
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung ebenso klare wie hilfreiche Feststellungen für die mietrechtliche Vertragsgestaltung im Zusammenhang mit der Umlage von Betriebs- und Nebenkosten auf den Mieter getroffen.
Mit Corona in die Digitalisierung: Planungssicherstellungs-Gesetz bringt Vereinfachungen für (Fach-) Planungs- und Genehmigungsverfahren
Der Entwurf für ein Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz) ist auf dem Weg.
BGH zur Berliner Enteignungsinitiative: Was das Recht auf Grundbucheinsicht mit dem Demokratie- und Verfassungsverständnis zu tun hat
BGH stärkt Grundrechtsschutz von Immobilieneigentümern gegenüber Informationssammlung zu politischen Zwecken.
BGH: Erwerb, Finanzierung, Vermietung und Verwaltung von Immobilien & Umsatzsteuer-Option als gewerbliche Tätigkeit?
Einer Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2016 war noch zu entnehmen, dass jener, der nach § 9 Abs. 1 UStG zur Umsatzsteuerpflicht optiert, nicht nur im Sinne des UStG, sondern auch im Sinne des BGB zum Unternehmer wird. In einer aktuellen Entscheidung gibt der BGH diese Rechtsprechung auf.
Geschützt: Härtefall unter dem Berliner Mietendeckel: Zur Verordnung der SenStadt zum MietenWoG
Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.
WEG- und Mietrechtsreform 2020: Neues zu Ladestationen für E-Autos und zur Vermietung von Wohnungseigentum
