Übernimmt der Mieter Ein- oder Ausbauten des Mietobjekts, so stellt sich typischerweise die Frage, ob dieser oder ob der Vermieter Eigentümer wird.
Miet- und Pachtrecht: Wem gehören die Einbauten und Ausbauten des Mieters/Pächters?
Autor: Dr. Elmar Bickert
Rechtsanwalt in Berlin, spezialisiert auf das Immobilien- und Baurecht aus dem Blickwinkel des gesamten Lebenszyklus von Immobilien, auf das Energierecht, das Umweltrecht und auf Sustainable Real Estate.
Wohnungseigentum: Neues zur Instandhaltung, Instandsetzung und zu deren Kosten
Nicht nur im Mietrecht, auch im Wohnungseigentumsrecht, ist die Verteilung von Erhaltungslasten bezogen auf die Immobilie ein zentraler Bestandteil gesetzlicher und vertraglicher Regelungen. Typischerweise sind dabei folgende Diffenzierungen zu beachten: Von der Frage, wer die Maßnahmen durchzuführen hat, kann die Frage zu unterscheiden sein, wer die damit verbundenen Kosten (ggf. anteilig) trägt. Eine rechtssichere Lastenverteilung setzt…
Mieterhöhungen bei steigender Vergleichsmiete – Zuschlag zum Mietspiegelwert wegen Stichtagsdifferenz?
Neues vom BGH zur Bedeutung des Mietspiegels bei Mieterhöhungen und der Möglichkeit der Gerichte, hiervon zugunsten des Vermieters abzuweichen.
Immobilienkauf auf Grundlage eines Bauvorbescheids: Haftung bei fehlerhafter Gewährung?
Zum Schadensersatz beim Erwerb eines Grundstücks im Vertrauen auf einen von der Gemeinde erlassenen positiven Bauvorbescheid.
Mietminderung wegen Lärmbelästigung: Was muss der Mieter darlegen?
BGH bestätigt erleichterte Darlegung von Lärmmängeln.
Zum Gebot angemessener Vertragsgestaltung bei städtebaulichen Verträgen mit Gemeinden und Behörden
Verfolgt die öffentliche Hand mit Verträgen die Erfüllung öffentlicher Aufgaben auf dem Gebiet des Städtebaus, so unterliegt sie besonderen Bindungen, welche nicht ohne Weiteres zu umgehen sind.
Neues zum Architektenrecht: Mangelhaftung, Nacherfüllung und Selbsteintrittsklausel & Mitverschulden und Sanierungskonzept
Weshalb es dem Architekten untersagt sein kann, über AGB das Recht auf Mangelbeseitigung an sich zu ziehen.
BGH: Kann sich der Maklerkunde durch unklare Angaben zur Person des Vertragspartners der Maklerprovision entziehen?
Macht ein Maklerkunde nicht deutlich, für welche Gesellschaft eines möglicherweise aus mehreren Gesellschaften bestehenden Konzerns er handelt (z.B. Besitzgesellschaft, Betriebsgesellschaft, sonstige Konzerngesellschaft), stellt sich für den Makler die Frage, wer Schuldner seiner Maklerprovision ist.
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