Projects & Construction – Seite 13 – Forum Nachhaltige Immobilien

Insolvenz des Unternehmers im Bauvertrag: BGH schränkt Wahlrecht des Insolvenzverwalters ein

15. Juni 2019von Dr. Elmar Bickert

Nicht erfüllte Nebenleistungspflichten reichen nicht mehr aus, um das Wahlrecht des Verwalters nach § 103 InsO zu begründen.

Verkauf von Bauland durch Gemeinden an Private: Wiederkaufsrechte, Mehrerlösklauseln, Nachzahlungsklauseln und Bauverpflichtungen – und ihre Wirksamkeits-Grenzen

10. Juni 201931. Dezember 2022von Dr. Elmar Bickert

Zwischen Baulandmobilisierung, Wohnraumförderung und Verhinderung von Bodenspekulationen durch (städtebaulichen) Vertrag: Das Gebot angemessener Vertragsgestaltung und das Verbot unangemessener Benachteiligung geben die Wirksamkeitsgrenzen vor.

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BGH zu Nutzungszweck und Einsatzart einer Kaufsache: Grundsatzentscheidung zur Mangelhaftung

16. April 201916. April 2019von Dr. Elmar Bickert

BGH bestätigt anhand des Kaufs einer industriellen Maschine die strengen Anforderungen an das Vorliegen einer Beschaffenheitsvereinbarung und klärt Grundlegendes zur Unterscheidung von Nutzungsart/Einsatzzweck und Eigenschaft der Kaufsache sowie Geschäftsgrundlage des Kaufvertrages.

Die Teilabnahme beim Bauvertrag – nur bei klarer Vereinbarung

29. März 20191. April 2019von Dr. Elmar Bickert

BGH bestätigt hohe Anforderungen an Teilabnahmen.

BGH bestätigt Mangelhaftung des Bauunternehmers für Funktionsdefizite unabhängig vom Verschulden

27. März 201911. Juni 2019von Dr. Elmar Bickert

Die Nacherfüllungspflicht des Bauunternehmers ist verschuldensunabhängig und die Gefahr einer Verschlechterung oder Zerstörung des Werkes geht erst mit der Abnahme auf den Auftraggeber über. Die sich daraus ergebenden Folgen hat der BGH in einer aktuellen Entscheidung herausgestellt.

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Zur Haftung bei Planungs- und Überwachungsleistungen für Photovoltaikanlagen

11. März 201911. März 2019von Dr. Elmar Bickert

BGH klärt Rechtsfragen zur Gewährleistung und Verjährung beim Einbau von Photovoltaikanlagen in die Fassade eines Gebäudes.

Urheberrecht versus Gebäudeeigentum: Kann der Schutz von Kunstwerken und Werken der Baukunst Umbauten des Gebäudeeigentümers verhindern?

24. Februar 2019von Dr. Elmar Bickert

Der BGH stärkt den Schutz des Urhebers vor Vernichtung, gibt Leitlinien zum Schutz des Gebäudeeigentümers bei baulichen Veränderungen vor und veranlasst zur Prüfung von Architekten-, Kauf- und Nutzungsverträgen.