Neuer ZfIR-Aufsatz zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)und zum Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG).
Kategorie: Projects & Construction
Vom Winde verweht: Zur Haftung bei zweckwidriger Verwendung von Baugeld nach BauFordSiG
Wenn Baugeld in der Leistungskette verschwindet: BGH entscheidet zum Schadensersatzanspruch eines Sub-/Nachunternehmers im Windkraftanlagen-Bauprojekt.
BGH: Kein Anspruch auf Ersatz von Vorhaltekosten und Allgemeinen Geschäftskosten wegen verzögerter Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren
BGH klärt Anwendungsbereich des § 642 BGB,
BGH zur Preiserhöhung wegen gestiegener Lohn- und Materialkosten infolge Bauzeitverzögerung
Wenn sich die Leistung des Unternehmers z.B. aufgrund von Lohn- oder Materialkostensteigerungen verteuert, weil sie wegen des Annahmeverzugs des Bestellers zu einem späteren Zeitraum ausgeführt wird: Welche Ansprüche und Rechte hat der Unternehmer?
Vorsicht bei Vertragsaufhebungen: Volle Vergütung trotz einvernehmlicher Beendigung des Bauvertrages?
BGH zu den Vergütungsfolgen einer einvernehmlichen Vertragsaufhebung.
Material- und Stoffpreisgleitklausel für Stahl: BGH bestätigt Verbot überraschender Klauseln im Baugewerbe
Trotz Branchenüblichkeit - Stoffpreisklauseln können AGB-widrig sein, wenn mit ihnen von üblichen Kalkulationsgrundsätzen abgewichen werden soll.
VOB/B 2018: Vorerst keine Reform – und was das für die Vertragspraxis bedeutet
HAA lässt VOB/B zunächst unverändert - Anpassungsbedarf bleibt
BGH zur mangelhaften Klimaanlage im Hotelbau: Stichprobenartige Begutachtung und Beschreibung der Symptome ausreichend
Zu den Anforderungen an die außergerichtliche und gerichtliche Geltendmachung von Mängeln.
BGH zum internationalen Industrieanlagenbau: Rechtswahlklausel, Rügeobliegenheit nach CISG & HGB und Verjährung
Der BGH hat Ende 2017 Grundlegendes zum UN-Kaufrecht und HGB beim Anlagenbau entschieden.
Klimaschutz durch Bauleitplanung oder durch Emissionshandel? Zur Unwirksamkeit der Festsetzung von CO2-Emissionsfaktoren im Bebauungsplan
Zum Konflikt zwischen dem ordnungsrechtlichen Regelungsansatz des Bundesimmissionsschutzgesetzes und der ökonomischen Steuerung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes - und dessen Auswirkung auf das Bauplanungsrecht.
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