Schlagwort: starre Fristen

Neues zu Schönheitsreparatur-Klauseln – Teil 5: Was gilt bei Gewerberaummietverträgen?

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Im letzten Teil der Reihe "Neues zu Schönheitsreparatur-Klauseln" blicken wir zunächst kurz zurück auf die aktuellen Entscheidungen des BGH Neues zu Schönheitsreparatur-Klauseln - Teil 2: Unrenovierter Wohnraum Neues zu Schönheitsreparatur-Klauseln - Teil 3: Quotenabgeltungsklauseln Neues zu Schönheitsreparatur-Klauseln - Teil 4: Nichts Neues zu starren Fristen und stellen nochmals fest, dass diese zum Wohnraummietrecht ergangen sind. Es…

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Neues zu Schönheitsreparatur-Klauseln – Teil 1: Ausgangslage

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Der BGH hat am 18.03.2015 in gleich drei Entscheidungen (1) die Weichen für die Beurteilung der Wirksamkeit von Schönheitsreparatur-Klauseln im Wohnraummietrecht neu gestellt bzw. bestätigt. Unter Aufgabe bisheriger Rechtsprechung hat er entschieden, dass formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln und grundsätzlich auch Formularklauseln, in denen Schönheitsreparaturen auf den Mieter übertragen werden, obwohl die Wohnung dem Mieter zum Mietbeginn unrenoviert übergeben worden…

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