Schlagwort: Betriebskosten

Betriebskosten umlegen leicht gemacht – oder doch nicht? Neue Entscheidungen, u.a. zu Grundsteuer-Erhöhungen

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Der BGH hat entschieden, welche Anforderungen an Betriebskosten-Umlagevereinbarungen zu stellen sind, damit diese auch nach AGB-Recht wirksam sind. Nach einer neuen Entscheidung des BGH zum Wohnraummietrecht (Urt. v. 10.02.2016 - VIII ZR 137/15) genügt es zur Übertragung der Betriebskosten auf den Mieter, wenn die Umlagevereinbarung (auch in Form von AGB) schlicht und ohne nähere Konkretisierung, Definition oder…

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Bereinigte Gesamtkosten: BGH ordnet die Anforderungen an die formale Richtigkeit von Betriebskostenabrechnungen neu

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Nach § 556 Abs. 1, 3 Satz 1 BGB hat der Vermieter, soweit der Mieter vertraglich zur Tragung von Betriebskosten verpflichtet wurde, jährlich über die Betriebskosten-Vorauszahlungen unter Beachtung des Grundsatzes Wirtschaftlichkeit abzurechnen. Die Abrechnung ist dem Mieter spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums mitzuteilen. Innerhalb dieser Frist muss die Betriebskostenabrechnung formale Mindestanforderungen erfüllen,…

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Energieeffizienz und Adaption des Klimawandels: Neue Regelungstendenzen

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Die Energieeffizienz und die Adaption des Klimawandels stellen wesentliche Merkmale nachhaltiger Immobilien bzw. des Nachhaltigkeitsansatzes als solches dar. Sie werden folglich in den GRESB Green Bond Guidelines for the Real Estate Sector (2015, S. 3 f.) als zwei von acht Charakteristika aufgeführt. Immobilie ⇒ Umwelt Unter dem Gesichtspunkt der Energieeffizienz von Immobilien geht es im Wesentlichen um…

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BGH: Zum mietrechtlichen Wirtschaftlichkeitsgebot

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Will der Vermieter angefallene Betriebskosten von dem Mieter geltend machen, so benötigt er hierfür eine vertragliche Vereinbarung, die hinreichend bestimmt und im Rahmen des AGB-rechtlich Wirksamen (soweit AGB vorliegend) die entsprechende Kostenlast auf den  Mieter überträgt. Ist diese Voraussetzung gegeben, so muss der Vermieter im Hinblick auf die Höhe der übertragenen Kostenlast einen weiteren Gesichtspunkt beachten: Das mietrechtliche Wirtschaftlichkeitsgebot.…

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