Kategorie: Projects & Construction

Zum neuen Anspruch auf Teilabnahme und zum neuen Recht zur Leistungsverweigerung im Architekten- und Ingenieurvertragsrecht.

Zu den anwendbaren Vorschriften des Werkvertragsrechts und zur Vergütungsanpassung im neuen Architekten- und Ingenieurvertragsrecht.

Zur Neuregelung von vertragstypischen Pflichten, entgeltlicher Zielfindung, (Sonder-) Kündigungsrechten und Leistungsänderungen/-konkretisierungen im neuen Architekten- und Ingenieurvertragsrecht.

Zu den Kündigungsregelungen nach der Reform: Was ab dem 01.01.2018 für Werkverträge gilt.

BGH zur freien Kündigung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bei Insolvenz des Auftragnehmers - und mit Ausblick auf das neue Bauvertragsrecht.

BGH: Das Wirtschaftlichkeitspostulat kann schon vor Vertragsschluss zur Haftung des Werkunternehmers führen.

BGH bestätigt: Die berechtigte Erwartung des Auftraggebers entscheidet.

Auftraggeber, die mit Auftragnehmern in mehreren Bauprojekten zusammenarbeiten, haben ein Interesse daran, in dem einen Bauvertrag auch mit Forderungen aufzurechnen, die ihnen aus dem anderen Bauvertrag zustehen. Bei vereinbarten (Gewährleistungs-) Einbehalten kann eine solche Aufrechnung ausgeschlossen sein.

BGH bestätigt Unwirksamkeit einer Pauschalierungsklausel wegen des Ausschlusses einer Preisanpassung nach § 313 BGB - und bejaht Anspruch nach § 2 Abs. 3 VOB/B bei Mengenänderungen.