Real Estate & Commercial – Seite 32 – Forum Nachhaltige Immobilien

Wohnungseigentum: Neues zur Instandhaltung, Instandsetzung und zu deren Kosten

2. April 201726. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Nicht nur im Mietrecht, auch im Wohnungseigentumsrecht, ist die Verteilung von Erhaltungslasten bezogen auf die Immobilie ein zentraler Bestandteil gesetzlicher und vertraglicher Regelungen. Typischerweise sind dabei folgende Diffenzierungen zu beachten: Von der Frage, wer die Maßnahmen durchzuführen hat, kann die Frage zu unterscheiden sein, wer die damit verbundenen Kosten (ggf. anteilig) trägt. Eine rechtssichere Lastenverteilung setzt…

Wohnungseigentum: Neues zur Instandhaltung, Instandsetzung und zu deren Kosten weiterlesen

Mieterhöhungen bei steigender Vergleichsmiete – Zuschlag zum Mietspiegelwert wegen Stichtagsdifferenz?

1. April 201726. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Neues vom BGH zur Bedeutung des Mietspiegels bei Mieterhöhungen und der Möglichkeit der Gerichte, hiervon zugunsten des Vermieters abzuweichen.

Mietminderung wegen Lärmbelästigung: Was muss der Mieter darlegen?

21. März 201726. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

BGH bestätigt erleichterte Darlegung von Lärmmängeln.

BGH: Kann sich der Maklerkunde durch unklare Angaben zur Person des Vertragspartners der Maklerprovision entziehen?

10. März 201726. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Macht ein Maklerkunde nicht deutlich, für welche Gesellschaft eines möglicherweise aus mehreren Gesellschaften bestehenden Konzerns er handelt (z.B. Besitzgesellschaft, Betriebsgesellschaft, sonstige Konzerngesellschaft), stellt sich für den Makler die Frage, wer Schuldner seiner Maklerprovision ist.

Mietrecht: BGH zur beschränkten Wirkung von Schriftform- und Heilungsklauseln

20. Februar 201725. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Bekanntlich bieten die diversen Abhilfeversuche gegen die Folgen eines Schriftformdefizits - die vorzeitige Kündbarkeit des Mietvertrages - nur beschränkten Schutz. So ist der Treuwidrigkeitseinwand im Regelfall nicht geeignet, um sich gegen Schriftformrisiken zu wehren. Die in der Praxis verbreiteten Schriftformheilungsklauseln binden den Grundstückserwerber, der kraft Gesetzes auf Seiten des Vermieters in ein Mietverhältnis eintritt, nicht. Und die mitunter formulierten…

Mietrecht: BGH zur beschränkten Wirkung von Schriftform- und Heilungsklauseln weiterlesen

Reden ist silber, Schweigen ist… verjährungsrelevant: Wie eingeschlafene Verhandlungen zur Verjährung führen können

13. Februar 201725. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Von der verjährungshemmenden Wirkung bei Verhandlungen.

Von Nutzungs- und Baubeschränkungen: BGH bestätigt Bedeutung des Rechtsmangels (auch) für den Immobilienkauf

7. Februar 201725. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Zur Reichweite der Rechtsmangel-Gewährleistung und zur Abgrenzung vom Sachmangel.

Rechtsicherheit für Verträge mit öffentlichen Gemeinden: BGH beendet bayerischen Sonderweg

29. Januar 201725. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Nicht selten sind Unternehmen der Privatwirtschaft auch im Immobilien- und Baubereich auf wirksame Verträge mit Gemeinden angewiesen. Die zentrale Frage ist dabei mitunter, auf wessen Unterschrift man als Vertragspartner angewiesen ist. Reicht die Unterschrift des Bürgermeisters oder bedarf es etwa der Vorlage eines Beschlusses des Gemeinderates? Für das Kommunalrecht anderer Bundesländer entspricht es ständiger Rechtsprechung…

Rechtsicherheit für Verträge mit öffentlichen Gemeinden: BGH beendet bayerischen Sonderweg weiterlesen