Der BGH, Urteil vom 18. Oktober 2016 - XI ZR 145/14, hatte über die Klage des Käufers einer überteuerten Immobilie zu entscheiden, deren Kaufpreis die beklagte Bank finanziert hatte. Hat die finanzierende Bank gegenüber dem Käufer eine Aufklärungspflicht? Überhöhter Kaufpreis Eine Bank trifft ausnahmsweise eine Aufklärungspflicht über die Unangemessenheit des von ihr finanzierten Kaufpreises, wenn…
Schlagwort: Kenntnis
Mangelhaftung beim Immobilienkauf: Neues zu Werbeangaben, zur Altbausubstanz im Neubau, zum Haftungsausschluss und zur Arglist
Der BGH hat erneut seine Rechtsprechung zur Mangelgewährleistung beim Immobilienkauf fortgeschrieben (siehe auch schon den Beitrag Real Estate Transactions under German Law: Latest Information on Liability for Pre-Contractual Information Provided by Sellers and Real Estate Agents). Hinter seinem neuen Leitsatz stehen bemerkenswerte Feststellungen - neue und bereits bekannte: Der in einem Grundstückskaufvertrag vereinbarte umfassende Haftungsausschluss für Sachmängel…
„Das Dach muss dicht sein“ – Aktueller „Musterfall“ zum bauvertragsrechtlichen Erfolgssoll des Auftragnehmers
Die Rechtsprechung des BGH zum bauvertragsrechtlichen Gewährleistungsrecht ist gefestigt. Es fehlt zwar nicht an Versuchen vereinzelter Stimmen, Abweichungen hiervon zu begründen. Der BGH geht auf diese aber nicht mehr im Einzelnen ein, sondern schreibt seine Rechtsprechungsgrundsätze fort. Hierzu dient dem BGH (Urt. v. 25.06.2015 - VII ZR 220/14) nun ein anschaulicher Fall, der den ebenso schlichten…