Dr. Elmar Bickert

Big Data, Digitalisierung & Energiemanagement: Neues Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) regelt Smart Metering und legt Grundlagen für Smart Building und Smart Home

26. August 201625. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Einleitung Nach der vielbeachteten CATELLA Research Studie (Dr. Thomas Beyerle) vom 29. September 2015 "BIG DATA IN DER IMMOBILIENWIRTSCHAFT – CHANCE ODER BRANCHENBEDROHUNG?" liegt der Nutzen von Big Data (verstanden als Datenmengen, die in enormer Komplexität vorliegen, um diese auf traditionelle Weise auswerten zu können) in der Immobilienwirtschaft auf drei Ebenen: Gebäudeebene: Energieeffizienz, Kosteneinsparung Dienstleistungsebene: Kundenprofile, Kundenservice Marktebene:…

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Immobilienkaufvertrag mit Maklerklausel: Zur Bedeutung typischer Maklertätigkeit und üblicher Provisionshöhe im Vorkaufsrechtsfall

24. August 201625. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Der BGH (Urt. v. 12.05.2016 - I ZR 5/15) hat sich mit der Frage beschäftigt, welche Maklerprovision üblich ist und welche Leistungen des Maklers von einer solchen Provision typischerweise abgegolten sind (siehe zu den Maklerleistungen auch schon den Beitrag: Nachweismakler & Vermittlungsmakler: Was der Makler leisten muss, um seine Maklerprovision zu verdienen). Den rechtlichen Rahmen…

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Architektenhaftung und Mitverschulden des Auftraggebers bei Planungs- und Überwachungsmängeln: Wer haftet wem für überlassene Unterlagen und Pläne?

17. August 201625. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Beauftragt der Auftraggeber mehrere unterschiedliche Architekten/Ingenieure mit der (Fach-) Planung und Überwachung des Bauprojekts, so bilden sich im Geflecht der Aufgabenverteilungen und Vertragsverhältnisse Schnittstellen, an denen eine (Mit-) Verantwortung des Auftraggebers für Planungs- und Überwachungsmängel entstehen kann und welche daher einer besonderen Beachtung im Rahmen der Vertragsgestaltung und des Vertragsmanagements bedürfen. Der BGH (Urt. v. 14.07.2016 -…

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Verweis auf externe Quellen im Kaufvertrag: Beschaffenheitsvereinbarung oder Wissenserklärung?

12. August 201625. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Erst kürzlich hatte der BGH zum Immobilienkauf entschieden, dass eine Beschaffenheitsvereinbarung grundsätzlich keine ausdrücklichen Erklärungen der Parteien voraussetzt, sondern sich auch aus den Umständen des Vertragsschlusses wie etwa dem Kontext der dabei geführten Gespräche oder den bei dieser Gelegenheit abgegebenen Beschreibungen ergeben kann, dass aber beim beurkundungspflichtigen Immobilienkauf eine Beschreibung von Eigenschaften eines Grundstücks oder…

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Neues zu Sicherheiten im Bauvertrag: Was Sicherungsabreden und Bürgschaftsmuster beachten müssen

11. August 201625. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Sicherheiten sind im Bauwesen von zentraler Bedeutung, mögen diese die Vertragserfüllung oder Gewährleistung des Auftragnehmers oder die (Voraus-) Zahlung des Auftraggebers absichern. Vertragliche Sicherungsmittel wie insbesondere die Bürgschaft stehen und fallen mit der Sicherungsabrede, die im Bauvertrag selbst enthalten ist und gegebenenfalls durch ein verbindlich vorgegebenes Bürgschaftsmuster als Anlage zum Vertrag ergänzt wird. Handelt es sich hierbei um…

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BGH zur Mangelhaftung beim Liefervertrag: Auch höfliche Bitte ohne Zeitvorgabe kann verbindliche Fristsetzung zur Nacherfüllung sein

6. August 201625. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Ein aktuelles Urteil des BGH (Urt. v. 13.07.2016 - VIII ZR 49/15) sollte Verkäufer und Lieferanten aufhorchen lassen. Denn der BGH hat entschieden, dass eine Nachfristsetzung des Kunden zur Nacherfüllung mit all ihren weitreichenden Folgen wie etwa Rücktritt und Schadensersatz schon dann vorliegen kann, wenn manch ein Kundendienst noch von einer unverbindlichen Korrespondenz ausgeht. Nachfristsetzung auch…

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EU Energy Union & Climate Action: EU-Rahmen für Energieeffizienz, Investitionen in Gebäuderenovierung und Recycling im Baubereich

4. August 201625. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Die Kommission hat am 20. Juli 2016 ein Paket von Maßnahmen vorgelegt, mit denen die Verringerung der CO-Emissionen in allen Branchen der europäischen Wirtschaft beschleunigt werden soll (siehe schon The Road From Paris). Das Maßnahmenpaket erfasst die folgenden Bereiche: Gebäude, Verkehr, Abfall, Landwirtschaft sowie Landnutzung und Forstwirtschaft. Näheres hat die Europäische Kommission in ihrer Mitteilung COM(2016) 500 zur Beschleunigung…

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Nachweismakler & Vermittlungsmakler: Was der Makler leisten muss, um seine Maklerprovision zu verdienen

2. August 201625. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Nachweismakler Erst kürzlich hat der BGH entschieden, mit welchen Leistungen sich der Nachweismakler seine Provision verdienen muss: Es bedarf einer Mitteilung des Maklers an seinen Kunden, durch die dieser in die Lage versetzt wird, in konkrete Verhandlungen über den von ihm angestrebten Hauptvertrag einzutreten. Grundsätzlich muss der Immobilienmakler seinen am Kauf interessierten Kunden das konkrete Grundstück und den…

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