Kategorie: Projects & Construction

Mangelhafte Leistung oder fehlerhafte Nutzung? BGH entscheidet erneut bauvertraglichen Musterfall

Veröffentlicht am von

Erneut (siehe schon hier: "Das Dach muss dicht sein") hat der BGH Gelegenheit gehabt, sich zu grundlegenden Prinzipien des bauvertragsrechtlichen Gewährleistungsrechts zu äußern. Die neue Entscheidung bringt inhaltlich nichts wirklich Neues, sie beschäftigt sich aber anschaulich mit der Frage, ob der Auftragnehmer auch für einen Schaden (schadhafte Fugen) verantwortlich sein kann, der (möglicherweise) infolge unsachgemäßer Nutzung…

Mangelhafte Leistung oder fehlerhafte Nutzung? BGH entscheidet erneut bauvertraglichen Musterfall weiterlesen

Neues zur Haftung des TGA-Fachplaners gegenüber dem Generalplaner in der Leistungskette zum Auftraggeber

Veröffentlicht am von

Der Fall In der Leistungskette Fachplaner ⇔ Generalplaner ⇔ Auftraggeber erweist sich die ausgeführte Heizungsanlage als unterdimensioniert, da der Fachplaner seiner technischen Anlagenplanung eine unzutreffende Fassade/einen unzutreffenden k-Wert zugrundegelegt hatte. Während im Verhältnis Generalplaner⇔Auftraggeber das Planungshonorar bezahlt und die Mängelrechte verjährt waren, verklagt der Fachplaner den Generalplaner auf Zahlung von Planungshonorar, der sich mit Gewährleistungsrechten verteidigt. Die Fragen Kann der…

Neues zur Haftung des TGA-Fachplaners gegenüber dem Generalplaner in der Leistungskette zum Auftraggeber weiterlesen

BGH: Haftungslücke zwischen Architektenhaftung und Pächterverantwortung für bauliche Maßnahmen?

Veröffentlicht am von

Beauftragt der Immobilieneigentümer einen Architekten mit Architektenleistungen, die sich als mangelhaft erweisen, so begründen die vom Architekten schuldhaft verursachten Mängel des Architektenwerkes einen dem Eigentümer zu ersetzenden Schaden. Was aber geschieht, wenn der Eigentümer die Immobilie verpachtet und dem Pächter die Verantwortung für bauliche Maßnahmen an der Pachtsache übertragen hat und der Pächter die baulichen sowie die…

BGH: Haftungslücke zwischen Architektenhaftung und Pächterverantwortung für bauliche Maßnahmen? weiterlesen

Bezahlbares Wohnen und Bauen & Wohnungsbau-Offensive & Förderung , Verdichtung und Baustandards & Immobilienmarktbericht & Mietrechtsreform 2016

Veröffentlicht am von

Das deutsche Bau- und Wohnungswesen ist weiterhin in Bewegung: Das sogenannte Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen hat Ende November 2015 seine Empfehlungen vorgelegt, aus denen das BMUB nun eine Wohnungsbau-Offensive ableitet. Passend hierzu  hat der Arbeitskreis der Gutachterausschüsse und Oberen Gutachterausschüsse in der Bundesrepublik Deutschland Anfang Dezember 2015  den Immobilienmarktbericht Deutschland 2015 herausgegeben. Zugleich soll im BMJ…

Bezahlbares Wohnen und Bauen & Wohnungsbau-Offensive & Förderung , Verdichtung und Baustandards & Immobilienmarktbericht & Mietrechtsreform 2016 weiterlesen

BGH: Bauverzögerung & Vertragsstrafe

Veröffentlicht am von

Der BGH hat sich mit Urteil vom 05.11.2015 (VII ZR 43/15) zu Vertragsstrafen bei Bauverzögerungen geäußert und seine bisherige Rechtsprechung zum Vertragsstrafenvorbehalt bei der Abnahme zum Teil aufgegeben: Zum Zweck der Vertragsstrafe Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe dient dem Zweck, als Druckmittel den Schuldner zur ordnungsgemäßen Erbringung der versprochenen Leistung anzuhalten und dem Gläubiger im Verletzungsfall…

BGH: Bauverzögerung & Vertragsstrafe weiterlesen

BGH: Zur Bindung des Architekten & Ingenieurs an seine Schlussrechnung bei HOAI-Mindestsatzunterschreitung

Veröffentlicht am von

Bekanntlich hat der Auftragnehmer nach Abnahme oder Beendigung des Vertrages seine Leistungen prüfbar endgültig abzurechnen, d.h. die gesamte Vergütung einschließlich vergütungsgleicher Ansprüche darzustellen und den Saldo, der sich durch Abzug der Abschlagszahlungen und ggf. weiteren Zahlungen ergibt, zu ermitteln. Handelt es sich bei dem Auftragnehmer um einen Architekten bzw. Ingenieur, dessen schlussabgerechnetes Pauschalhonorar die Mindestsätze der…

BGH: Zur Bindung des Architekten & Ingenieurs an seine Schlussrechnung bei HOAI-Mindestsatzunterschreitung weiterlesen

Grundstückskaufverträge mit Bauverpflichtung gegenüber Gemeinden: BGH erweitert Gestaltungsrahmen für Projektentwicklungen mit privaten Investoren

Veröffentlicht am von

Findet eine Gemeinde mit einem bauplanungsrechtlich bzw. städtebaulich noch nicht bebaubaren Grundstück  einen Invenstor bzw. Projektentwickler, der bereit ist, das Grundstück mit Bauverpflichtung zu übernehmen, so kann sich hieraus ein Vertrag mit den folgenden Regelungsaspekten ergeben: Die Gemeinde verkauft dem Investor ein gemeindeeigenes Grundstück, der Investor verpflichtet sich zur Bebauung des  Grundstücks zu einem bestimmten Nutzungszweck und die Gemeinde…

Grundstückskaufverträge mit Bauverpflichtung gegenüber Gemeinden: BGH erweitert Gestaltungsrahmen für Projektentwicklungen mit privaten Investoren weiterlesen

Aktionsprogramm Großprojekte beschlossen: Nachhaltiges Projekt-, Risiko- und Vertragsmanagement & Digitalisierung – auch für andere Bauprojekte

Veröffentlicht am von

Das Bundeskabinett hat den Aktionsplan Großprojekte beschlossen, der von der Reformkommission Großprojekte unter Leitung des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur erarbeitet worden war. Nicht weniger als ein  "Grundstein für einen Kulturwandel auf dem Bau" soll damit gelegt werden. Der Aktionsplan zeigt Grundprinzipien auf, die grundsätzlich geeignet sind, den typischen Projekt-Dreiklang aus Qualität, Kosten und Zeit in effizienter…

Aktionsprogramm Großprojekte beschlossen: Nachhaltiges Projekt-, Risiko- und Vertragsmanagement & Digitalisierung – auch für andere Bauprojekte weiterlesen