Autor: Dr. Elmar Bickert

Rechtsanwalt in Berlin, spezialisiert auf das Immobilien- und Baurecht aus dem Blickwinkel des gesamten Lebenszyklus von Immobilien, auf das Energierecht, das Umweltrecht und auf Sustainable Real Estate.

Bauträgervertrag: Weitere Rechtssicherheit für Nachzügler bei Mängeln, Gewährleistung, Verjährung und Abnahme des Gemeinschaftseigentums

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Erneut hat der BGH (Urt. v. 12.05.2016 - VII ZR 171/15) eine wegweisende Entscheidung zum Bauträgerrecht und Kauf von Wohnungseigentum veröffentlicht und im Vergleich zu den erst kürzlich ergangenen Entscheidungen (siehe hier, und ausführlich hier) weitere praxisrelevante Rechtsfragen geklärt. Kauf- oder Werkvertragsrecht? Zunächst hat der BGH nun entschieden, was er bislang nur angedeutet hatte: Ansprüche der…

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Zum Vorkaufsrecht des Mieters bei Immobilienverkauf und Aufteilung

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Aufteilung nach WEG Bereits am 22. November 2013 (V ZR 96/12) hatte der BGH für den Verkauf eines mit einem Mehrfamilienhaus bebauten Grundstücks entschieden, dass das Vorkaufsrecht des Mieters nach § 577 BGB grundsätzlich nicht entsteht, wenn erst der Erwerber Wohnungseigentum begründet. Dies soll in der Regel auch bei dem so genannten Erwerbermodell gelten, wenn also…

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Digitales Planen, effizientes Bauen und nachhaltiges Betreiben: Rechtssichere Digitalisierung durch Stufenplan für Life Cycle Building Information Modelling (BIM) – Teil 2/2

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Fortsetzung von Teil 1/2: "Der Schritt hin zur kooperativen, partnerschaftlichen Zusammenarbeit aller am Planungs- und Bauprozess Beteiligten kann als „Kulturwandel” verstanden werden und verlangt neue Rollen und Funktionen, um die reibungslose Kooperation zu organisieren. Diese Rollen und Verantwortlichkeiten müssen definiert sein, bevor eine Planung mit BIM beginnt." BMVI, Stufenplan Digitales Planen und Bauen, S. 4. Die…

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Digitales Planen, effizientes Bauen und nachhaltiges Betreiben: Rechtssichere Digitalisierung durch Stufenplan für Life Cycle Building Information Modelling (BIM) – Teil 1/2

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Inhalt Dieser Beitrag ist in zwei Teile aufgeteilt: Teil 1/2: Einleitung Die BIM Methode des BMVI Stufenplans Ziele und Potentiale Adressaten des Stufenplans Teil 2/2: Die geplanten Stufen des BMVI Stufenplans Voraussetzungen Leistungsniveau 1 und Maßnahmen Zwischenfazit Weiterführende Nachweise "Increasingly, sustainability is becoming a requirement rather than just a desirable characteristic, and its pursuit is bound to…

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Neuer ZfIR-Beitrag: Zur Bedeutung konsistenter Vertragsgestaltung im Immobilienrecht und Baurecht

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Was zeichnet gute Vertragsgestaltung aus? Ganz grundlegend: Sie muss konsistent sein. Gerade im Immobilienrecht und Baurecht muss die Vertragsgestaltung, nicht etwa der schönen Form wegen, sondern zur Vermeidung von nicht unerheblichen Rechtsnachteilen, verständlich, stimmig und widerspruchsfrei sein. Dies wiederum setzt voraus, dass man sich der rechtlichen Bedeutung und Tragweite der jeweiligen Regelungs- und Gestaltungselemente bewusst ist. Hierzu ist…

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Green Building, Sustainable Real Estate Investment, Sustainable Valuation & Efficiency Assessment: Neue Projekte, Berichte und Leitfäden

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"The construction industry is affected by megatrends in four domains: markets and customers, sustainability and resilience, society and workforce, and politics and regulation." World Economic Forum, Industry Agenda: Shaping the Future of Construction - A Breakthrough in Mindset and Technology, 2016, S. 12. Im Folgenden soll es um eine kurze Tour durch einige ausgewählte Neuigkeiten zum - mit den Worten des…

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BGH zur Gewerbemiete: AGB-Risiken bei Minderungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsklauseln

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Die Vertragsklausel Der BGH (Urt. v. 06.04.2016 - XII ZR 29/15) hat sich mit der Vertragsklausel eines Gewerbemietvertrages beschäftigt, nach deren Wortlaut eine Minderung der Miete ebenso wie die Aufrechnung und die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegen die Miete ausgeschlossen ist, es sein denn, es handelt sich um Forderungen des Mieters auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder…

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Freie Kündigung des Bauvertrages: Was geschieht mit den Geschäftskosten und dem kalkulierten Zuschlag für Wagnis und Gewinn?

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Nach § 649 BGB ist der Auftraggeber berechtigt, den Bauvertrag frei zu kündigen. Im Gegenzug kann der Auftragnehmer die vereinbarte Vergütung verlangen, d.h. für die erbrachten Leistungen die hierfür vereinbarte Vergütung und für die kündigungsbedingt nicht erbrachten und nicht zu erbringenden Leistungen eine Entschädigung für die Verdienstmöglichkeit, die dem Auftragnehmer andernfalls infolge Kündigung entginge. Diese…

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