Dr. Elmar Bickert

EnEV & EWärmeG 2016: Bauministerkonferenz bestätigt nächste Stufe und Reform / Befreiungen für Einrichtungen & Unterkünfte nach AsylG

8. November 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Die Bauministerkonferenz hat den Forderungen einiger Verbände der Wohnungswirtschaft (siehe zu deren Forderungen schon hier) nach einem Moratorium für die weitere Stufe der Energieeinsparverordnung (EnEV) ab 2016 und nach einer "Lockerung" von bautechnischen Standards eine Absage erteilt. Schnelles Bauen, nicht schlichtes Bauen soll das Ziel sein. Zugleich hat sie eine Optimierung mit dem Ziel einer hohen Klimaschutzwirkung sowie niedriger…

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Mietrecht/Berlin: BGH bestätigt Kappungsgrenze für Mieterhöhungen

4. November 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Der BGH (Urt. v. 04.11.2015 - VIII ZR 217/14) hat heute über die in Berlin geltende Kappungsgrenze entschieden. Hierbei handelt es sich um ein Instrument zur Begrenzung von Mieterhöhungen, das bereits vor dem Inkrafttreten der Mietpreisbremse galt (siehe schon den Beitrag zum Inkrafttreten der Mietpreisbremse). Was ist die Kappungsgrenze? Bei Wohnraummietverhältnissen besteht eine Kappungsgrenze für Mieterhöhungen…

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Immobilienkauf: Haftungsrelevanz von Exposé- und weiteren Maklerangaben

24. Oktober 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

In einem vorherigen Beitrag mit dem Titel "Das andere Bestellerprinzip bei Immobilienvertrieb und Maklerauftrag: Haftungsrisiken für Immobilienverkäufer", der auch auf Konii.de in gekürzter Form gerne gelesen wurde, war bereits von der Haftungsrelevanz der Angaben und des Verhaltens eine Maklers im Zusammenhang mit Immobilientransaktionen die Rede. Nun hat der BGH erneut nachgelegt. Der Fall Der BGH…

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Wohnungskaufvertrag versus Bauträgervertrag: Haftungsmanagement bei Mängeln am WEG-Gemeinschaftseigentum

17. Oktober 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Der BGH (Urt. v. 24.07.2015 - V ZR 167/14) hat die Frage entschieden, ob die Grundsätze zur Geltendmachung von Mängeln am Gemeinschaftseigentum durch den Erwerber beim Bauträgervertrag auch im Fall des Kaufs einer gebrauchten Wohnung gelten. Was gilt beim Bauträgervertrag? Der Erwerb einer neu errichteten Wohnung (und von sanierten Altbauten) vom Bauträger beurteilt sich nach…

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Anpflanzungen im Nachbarrecht: Grün gewinnt

1. Oktober 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH (Urt. v. 10.07.2015 - V ZR 229/14) erneut (siehe schon hier) den Begriff der Situationsgebundenheit des Grundstücks angeführt, um Grundstückseigentümer (und zuvor Mieter, die hieran ebenfalls teilhaben) bei dem Versuch in die Schranken zu weisen, wegen als störend empfundene Nutzungen oder Zustände auf Nachbargrundstücken zu klagen. Die Situationsgebundenheit des Grundstücks Letztlich…

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EU Roadmap towards a Circular Economy: Kreislaufwirtschaft & Nachhaltige Gebäude

27. September 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Die Europäische Kommission wird zum Ende des Jahres 2015 ihre neue Strategie zur Kreislaufwirtschaft vorlegen. Sie zielt darauf ab, die EU in eine wettbewerbsfähigere und Ressourcen effizientere Wirtschaft zu wandeln. Folgt die Kommission einer Entschließung des Europäischen Parlaments vom 09.07.2015, so wird dies erhebliche Bedeutung für den Immobilienbereich und besondere Relevanz für das Wirtschafts- und Finanzrecht…

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Zur Reform des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes – KWKG 2016

11. September 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Zum 01. Januar 2016 soll nach derzeitigem Stand das neugefasste Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG) in Kraft treten. Mit Datum vom 28. August 2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium hierzu einen neuen Referentenentwurf veröffentlicht. Begriff und Vorteile der KWK Unter einer Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) wird die gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter…

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2030 Agenda for Sustainable Development: Weltweit erste Vergleichsstudie zu den neuen globalen Nachhaltigkeitszielen

8. September 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Vor dem Hintergrund des UN-Nachhaltigkeitsgipfels am 25. September 2015 in New York hat die Bertelsmann Stiftung eine Studie herausgebracht, in welcher die 34 OECD-Staaten im Hinblick auf die Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) untersucht und nach einem neuen SDG-Index bewertet werden: Meldung der Bertelsmann Stiftung vom 08.09.2015. Studie: Sustainable Development Goals: Are…

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„Das Dach muss dicht sein“ – Aktueller „Musterfall“ zum bauvertragsrechtlichen Erfolgssoll des Auftragnehmers

31. August 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Die Rechtsprechung des BGH zum bauvertragsrechtlichen Gewährleistungsrecht ist gefestigt. Es fehlt zwar nicht an Versuchen vereinzelter Stimmen, Abweichungen hiervon zu begründen. Der BGH geht auf diese aber nicht mehr im Einzelnen ein, sondern schreibt seine Rechtsprechungsgrundsätze fort. Hierzu dient dem BGH (Urt. v. 25.06.2015 - VII ZR 220/14) nun ein anschaulicher Fall, der den ebenso schlichten…

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„Green Building“-Zertifizierung: Weitere Zuwächse bei den zertifizierten Büroflächen in den deutschen Immobilienhochburgen

24. August 201525. Mai 2018von Dr. Elmar Bickert

Kurz nach der RICS Europäischen Nachhaltigkeitsstatistik 2015 (Sustainable Building Certification Statistics Europe 2015) kommt eine neue Statistik. Sie ist im Wesentlichen auf den Nachhaltigkeitsaspekt der Zertifizierung bezogen und wurde von Jones Lang LaSalle (JLL) erstellt: Certification and Sustainability Radar Deutschland (CESAR), 1. Halbjahr 2015 (August 2015). Nach eigenen Angaben will JLL mit dem CESAR untersuchen, inwieweit in…

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